Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Müller
Antwort 11.07.2016 von Norbert Müller Die Linke

(...) Das von Ihnen erwähnte Wechselmodell wurde bei uns intensiv diskutiert und wir sind zu der Entscheidung gelangt, dass grundsätzlich das Interesse des Kindes im Vordergrund stehen muss. Daher kann das Wechselmodell nur funktionieren, wenn es dem Kindeswohl nicht schadet. (...)

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 30.06.2016 von Mahmut Özdemir SPD

(...) Im Hinblick auf die von Ihnen erwähnten Geschwindigkeitskontrollen gebe ich zu bedenken, dass Verkehrsunfälle weiterhin eine der häufigsten Todesursachen in Deutschland darstellen und wir es uns als Gesellschaft absolut nicht erlauben dürfen, an dieser Stelle ein Auge zuzudrücken. Nicht alle Todesfälle lassen sich verhindern, doch nur durch effiziente Verkehrskontrollen können wir gewährleisten, dass die Unglücksfälle zurückgehen. (...)

Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort 24.06.2016 von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Und selbstverständlich benötigen wir für die hier Schutzsuchenden geeignete Unterkünfte. Der Senat hat erst letzte Woche auf Grund der zurückgehenden Zuzugszahlen seine Prognosen hinsichtlich der notwendigen Unterkunftsplätze für Flüchtlinge deutlich nach unten korrigiert. Dies wird auch Auswirkungen auf einzelne Standorte haben. (...)