Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort 18.04.2007 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD

(...) Ich begrüße es sehr, dass in der Fairhandels-Szene über Möglichkeiten nachgedacht wird, wie der manchmal immer noch hohe Preisunterschied zwischen TransFair und konventionellen Produkten abgesenkt werden kann. Daher habe ich auch Ihren Vorschlag mit Interesse gelesen. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 23.04.2007 von Walter Riester SPD

(...) Im Bereich der Entwicklungspolitik sehe ich diese intensive Lobbyarbeit nicht und unabhängig davon auch nicht die notwendigen politischen Mehrheiten. Selbst wenn der von Ihnen vorgeschlagene Weg aus entwicklungspolitischer Sicht wünschenswert wäre, sehe ich keine Chance für eine politische Umsetzung über die Minderung des Mehrwertsteuersatzes. (...)

Frage von Falk S. • 29.03.2007
Frage an Bernd Reinert von Falk S. bezüglich Recht
Portrait von Bernd Reinert
Antwort 09.06.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) Ich glaube nicht, dass es sinnvoll wäre, andere als die Feuerwehr Hamburg mit solchen Theaterwachen zu beauftragen: dann müsste das Zusammenwirken dieser "Theatersicherheitswachen" mit der Feuerwehr Hamburg geprobt werden, und dennoch blieben Schnittstellen, die im Falle eines Brandes schlimme Folgen haben könnten. Feuerwehr weiß, wie Feuerwehr arbeitet, und dadurch können Schäden minimiert werden. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort 24.04.2007 von Christian Ahrendt FDP

(...) Wie sie sicherlich verfolgt haben, stimmten Franzosen und Niederländer in einem Referendum direkt ab, während in Deutschland das Parlament die Entscheidung traf. Dies ist darauf zurückzuführen, dass das deutsche Grundgesetz keine bundesweiten Volksabstimmungen vorsieht. Für jede Form von Referenden auf Bundesebene müsste eine Verfassungsänderung vorgenommen werden. (...)