Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias K. • 29.12.2023
Antwort von Joana Cotar parteilos • 02.01.2024 wenn eine Partei etwas - in meinen Augen - Richtiges sagt, dann stimme ich dem zu. Das habe ich schon immer so gemacht. Egal ob es die CDU, die Linke oder die AfD ist. Mir geht es nicht um Parteien, mir geht es darum, was das Richtige für unser Land ist.
Frage von Ilona H. • 29.12.2023
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 08.01.2024 Bezüglich des Anspruches auf die SED-Opferrente stellt die Landesdirektion Sachsen unter folgendem Link detaillierte Informationen zur Verfügung: https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=6103&art_param=565.
Frage von Ilona H. • 29.12.2023
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 08.01.2024 Bezüglich Ihrer Frage zum Bezug der SED-Opferrente bei Wohnsitz im europäischen Ausland verweise ich gerne auf meine über diese Plattform gegebene Antwort vom 26. Juli 2023. Ein Bezug der Opferrente ist meiner Kenntnis nach auch dann möglich.
Frage von Rosmarie K. • 29.12.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Paul K. • 29.12.2023
Antwort von Andreas Noack SPD • 11.03.2024 Im Land Brandenburg wird der überwiegende Anteil der Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz durch ehrenamtliche Kameradinnen und Kameraden als Pflichtaufgabe der Kommunen erfüllt. Hier würde rein praktisch das Beamtenrecht nicht greifen, da die ehrenamtlich Tätigen nicht darunter fallen würden.
Frage von Marko N. • 29.12.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 06.01.2024 Danke für Ihre Frage. Aber daran glauben wir nicht wirklich.