Frage von Eva M. • 31.12.2023

Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
bei dem Spielplatz handelt es sich um einen privaten Spielplatz der Siedlergemeinschaft Schlosskoppel.
bei der Beihilfe handelt es sich um ein rechtlich eigenständiges beamtenrechtliches Sicherungssystem im Krankheitsfall, das dem Grundsatz der Anlassbezogenheit unterliegt. D
Die Beratungen innerhalb der Bundesregierung zum BBVAngG dauern weiter an.
Letztes Jahr wurde bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ein neuer Tarifvertrag beschlossen, bei der auch die Inflationsprämie ausgehandelt wurde.