Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Voigt
Antwort 25.07.2024 von Sören Voigt CDU

Danke für Ihre Nachfrage. Ja, die Grünen sind inzwischen anders als noch 2019. Ich will keine Fortsetzung dieser Koalition mit den Grünen.

Portrait von Susanne Mittag
Antwort 25.07.2024 von Susanne Mittag SPD

Nach wie vor bestehen Defizite, insbesondere bei Anwendung und Vollzug von Regeln. Mit diesen Defiziten dürfen und wollen wir uns nicht abfinden.

Portrait von Christina-Johanne Schröder
Antwort 12.09.2024 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns für wesentliche Verbesserungen ein. Der vorliegende Entwurf sieht unter anderem vor:

Portrait von Martina Jost
Antwort 26.07.2024 von Martina Jost AfD

Eine AfD-Landesregierung kann, ggf. mit anderen Bundesländern, den Medienstaatsvertrag, Rundfunkfinanzierungsvertrag und den Rundfunkstaatsvertrag kündigen.