Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marion R. • 26.07.2024
Hallo Herr Özdemir, es gibt so viele Petitionen zum Thema Tierschutz in so vielerlei Hinsicht. Warum wird nicht das Tierschutzgesetz endlich mal wirklich umfassend angepasst und verbessert?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Shanelle E. • 26.07.2024
Was ist mit dem Tierschutz?! Wieso werden die ewig langem Transporte und anleineverfahren nicht eingestellt. Wieso unternimmt keiner was. Was ist los bei dieser Regierung?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 12.02.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Wir haben in dieser Wahlperiode konkrete Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und um Tiere in Deutschland besser zu schützen.

Frage von Dieter R. • 26.07.2024
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Warum gehen Sie auf meine Frage vom 31.12.23 überhaupt nicht ein und dozieren statt dessen über völlig andere Themen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Janina A. • 26.07.2024
Was tun Sie gegen institutionelle Gewalt gegen Mütter und Kinder, durch Familiengerichte, und die an Verfahren professionell Beteiligten?
Portrait von Petra Berg
Antwort 22.08.2024 von Petra Berg SPD

Zusammenfassung:
Die Istanbul-Konvention ist geltendes Recht, die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verfassungsrechtlich gewährleistet.

Frage von Norbert R. • 26.07.2024
Nachdem die ungeschwärzten RKI-Files jetzt öffentlich sind, lassen sich diverse Maßnahmen des Hamburger Senats nicht nachvollziehen. Warum wird die Corona-Politik des Senats nicht aufgearbeitet?
Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort 09.02.2025 von Frank Schmitt SPD

Corona-Maßnahmen wurden nach bestem Wissen beschlossen. Die Aufarbeitung läuft sachlich, um künftige Krisen besser bewältigen zu können.