Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Nach §1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind Verwandte in gerade Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Der Verwandtenausdruck ist Ausdruck einer auf familiärer Bindung beruhenden Mehr-Generationen-Solidarität und von jeher ein grundlegendes Strukturelement der Institution Familie als einer lebenslangen Beistandsgemeinschaft. §1601 BGB gibt deshalb nicht nur dem Kind gegen die Eltern, sondern auch den Eltern gegen das Kind einen Anspruch auf Unterhalt. (...)
(...) Wie wir schon persönlich besprochen haben, handelt es sich hier fast um eine philosophische Frage. Jeder Mensch soll in Würde altern, die Versorgung soll sichergestellt werden, ohne dass nur eine Gesellschaftsgruppe die Finanzierung trägt. Wichtig ist, dass Familien finanziell entlastet werden. (...)
Sehr geehrter Herr Zacharias,
die Bahnverbindung von Wulften nach Leinefelde ist besonders von der Stadt Duderstadt angestrebt worden, leider ohne positives Echo. Nunmehr ist die vormalige Bahnlinie nicht mehr vorhanden.
(...) Es gibt keinen Grund, das gesamte Sozialversicherungssystem nur über Arbeitnehmereinkommen und nur bis zu einer Beitragsbemessungsgrenze zu finanzieren, das ist unsolidarisch und benachteiligt Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Durch die Einbeziehung aller Einkommensarten - also z.B. auch Unternehmens- und Spekulationsgewinnen - und durch die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenzen kann die Einnahmeseite der Sozialversicherungen deutlich verbessert werden. (...)