Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Stadtteilkultur muß in Rahlstedt einen höheren Stellenwert erhalten. Das setzt die Bereitstellung finanzieller Mittel voraus. (...)

(...) grundsätzlich halte ich nichts von kurzfristigen Aktionen, wie sie im Moment im Bezug auf die Jugendkriminalität ablaufen. Gerade die Jugendkriminalität ist ein sehr sensibles Thema. Auf der einen Seite muss unser Staat für die Sicherheit seiner Bürger sorgen und frühzeitig und entschlossen gegen Gefahren für die Öffentliche Sicherheit vorgehen, damit es nicht zu Gewalttaten kommt. (...)

(...) Der so genannte englische Sternreport sagt, dass die massive Investition in den Klimaschutz sehr viel günstiger ist, als später die Schäden und Reparaturen zu bezahlen. Vorbeugen ist besser und billiger als heilen. (...)

(...) Die SPD setzt sich für einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro als untere Grenze ein. Das bedeutet, überall dort wo die ja eigentlich für die Tarifgestaltung zuständigen Tarifparteien nicht in der Lage sind, sich darauf zu einigen, würde dies dann greifen. (...)

(...) im Rahmen des Hochschulpaktes 2020 werden wir bis 2010 insgesamt 11.200 zusätzliche Studienplätze einrichten. Damit sichern wir die Studienchancen der kommenden Abiturjahrgänge, insbesondere des doppelten Abiturjahrgangs 2011. (...)

(...) Ich messe mir aber die Kompetenz zu, den Äußerungen des Bundesgerichtshofes und denen der Bundesärztekammer, eigene hinzuzufügen. Hätte nicht jeder ein besseres Leben, wenn er den Tod wie seinen Freund erwarten dürfte, wenn er sicher wäre, dass in der höchsten Not jemand helfen würde, sein Sterben zu beenden, solange es noch Ähnlichkeit mit seinem Leben hat, solange noch nicht alle Würde verloren ist? Würden nicht Millionen Menschen gelassener ihrer Arbeit nachgehen, wenn sie wüßten, dass ihnen eines Tages ein Arzt zur Seite stünde, der kein Spezialist, sondern ein Hausarzt ist? (...)