Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 21.10.2020

(...) Deutschland steht in der Verantwortung, Menschen, die in Not sind und vor Krieg, Terror und Gewalt fliehen, zu helfen und sie aufzunehmen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 29.10.2020

(...) Wer nicht als Asylsuchender anerkannt wird und unter keinen Umständen ein Bleiberecht hat, muss unser Land verlassen. Auch das gehört zu einer humanitären Flüchtlingspolitik. (...)

Portrait von Nikolas Löbel
Antwort von Nikolas Löbel
parteilos
• 11.11.2020

(...) Lassen Sie mich aber so viel sagen: Nur weil etwas nicht nach dem StGB, also strafrechtlich, verboten ist, ist es noch lange nicht erlaubt. (...)

Portrait von Bernhard Zimniok
Antwort von Bernhard Zimniok
AfD
• 12.10.2020

(...) Diesbezüglich sehe ich aktuell große Missstände in der Medienlandschaft, aufgrund derer eine objektive Auseinandersetzung mit einem derart emotionsbeladenen Thema fragwürdig erscheint. (...)

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