Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Maas
Antwort 02.09.2021 von Stefan Maas BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein!

Portrait von Martin Sichert
Antwort 06.09.2021 von Martin Sichert AfD

Sich die Menschen genau ansehen, die herein wollen, sie prüfen und nur die einlassen, die bereit sind sich an alle Regeln zu halten und sie abschieben, wenn sie sich nicht an die Regeln halten.

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 01.09.2021 von Gunther Krichbaum CDU

Einen deutschen Alleingang sehe ich nicht.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 25.09.2021 von Aydan Özoğuz SPD

Auch wird eine SPD-geführte Regierung die Gespräche über einen zivilen Weiterbetrieb des Flughafens Kabul fortführen, über den in Zukunft zivile Flüge möglich werden sollen.

Portrait von Richard Ralfs
Antwort 25.08.2021 von Richard Ralfs BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

in Kurz: Mit einem gut ausgestattetem Rechtsstaat, was nötige Abschiebungen angeht.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.08.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Menschen, die nach sorgfältiger Prüfung der asyl- und aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen sowie nach Ausschöpfung aller Rechtsschutzmöglichkeiten kein Aufenthaltsrecht erhalten und bei denen keine Abschiebehindernisse entgegenstehen, müssen zügig wieder ausreisen.