Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Gewaltprävention hat in Niedersachsen eine besondere Bedeutung, um im Vorfeld bereits Straftagen zu verhindern. Aus diesem Grund ist die Prävention der beste Opferschutz. (...)

(...) Ein Verbot von Durchlauferhitzern soll es nur für neu zu bauende Wohngebäude geben. In bestehenden Gebäuden wollen wir lediglich, dass alte, ineffiziente ungeregelte Durchlauferhitzer durch geregelte Geräte ersetzt werden. In diesen Fällen ist es nicht nur aus Sicht des Klimaschutzes, sondern auch aus der wirtschaftlichen Sicht der Hausbewohner vernünftig, diese auszutauschen. (...)

(...) Das gilt auch für die "Klaus" in Johannisberg. Veranlasst durch Ihr Schreiben, mit dem Sie mich dankenswerter Weise auf die Problematik aufmerksam gemacht haben, habe ich mich im Dezember 2007 an das Landesamt für Denkmalpflege Hessen gewandt, dort den aktuellen Sachstand erfragt und mich für den Erhalt des Kulturdenkmals eingesetzt. Die Antwort des Präsidenten, Herrn Prof. (...)

(...) die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat sich in den vergangenen Jahren zu diesem Thema sehr genau positioniert, indem sie forderte, die Ausweichrouten der "Mautflüchtlinge" über Bundesstrassen für LKW sperren zu lassen. (...)

(...) Im Jahr 2009 werden wir im Niedersächsischen Landtag die Wirkung des Landesgesetzes zum Nichtraucherschutz überprüfen und das Gesetz nötigenfalls, vor allem in der Umsetzung, nachbessern. Hierbei gilt es besonders die Härten für so genannte "Einraumkneipen" zu prüfen. Für diese Überprüfung sollte auch auf die Erfahrungen anderer Bundesländer sowie anderer EU-Mitgliedsstaaten zurückgegriffen werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Ihre Argumentation in Hinsicht auf die Möglichkeit der Markierung von Spielzeugwaffen zur Unterscheidung von reellen Waffen sowie die umstrittene Frage der Geländenutzung für Softairspiele sehe ich als Beitrag in einer Diskussion zum Waffengesetz. Ihr Einverständnis vorausgesetzt werde ich Ihre Anregungen an den relevanten Stellen einfließen lassen – selbst wenn ich persönlich an der einen oder anderen Stelle differierende Gedanken habe, insbesondere über den tieferen Sinn und Zweck dieser „Sport-“ bzw. (...)