Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ole von Beust
Antwort 19.01.2008 von Ole von Beust CDU

(...) es ist relativ leicht, mit einem solchen Thema Stimmung in der Stadt gegen den Senat zu machen; nicht so leicht ist es hingegen, Alternativen aufzuzeigen, wie der LBK auf andere Weise seriös hätte saniert werden können. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 07.01.2008 von Hans-Georg Faust CDU

(...) ich teile Ihre Auffassung, dass „die Bundesrepublik Deutschland durch eine 2 Parteiendiktatur regiert“ wird nicht und kann Ihre dahingehenden Auslassungen weder nachvollziehen noch verstehen. (...) Zudem haben die meisten Befürworter von Volksabstimmungen große Probleme damit, die Frage zu beantworten, wie sie sich dazu stellten, wenn solche Volksabstimmungen Mehrheiten zB für die Todesstrafe oder die Abschaffung des Asylrechts brächten. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 28.01.2008 von Michael Fuchs CDU

(...) Für mich ist eines der wichtigsten Ziele, Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten und langfristig zu sichern. Ein staatlicher Mindestlohn ist hier das falsche Signal. Die Massenentlassungen in der Post-Branche zeigen dies in aller Deutlichkeit. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.12.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) mein Wahlergebnis bezieht sich selbstverständlich auf den Wahlkreis Hamm-Unna II. Im Übrigen gilt Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes: "Sie (die Abgeordneten des Deutschen Bundestages) sind Vertreter des ganzen Volkes ... (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort 09.01.2008 von Monika Schaal SPD

(...) Für alle im Sinne des Hundegesetzes nicht gefährlichen Hunde stehen die Hundeauslaufzonen gemäß § 8 des Hundegesetzes zur Verfügung. Im Alstervorland ist eine 18.000 m² große Hundeauslauffläche ausgewiesen. (...)