Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 17.02.2008 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) nach meiner politischen Überzeugung muss es bei einer Wahl um politische Inhalte gehen und nicht um Personen. Daher kandidiere ich auch nicht, weil ich überzeugt bin, eine besondere Person zu sein, sondern weil ich überzeugt bin, dass das Programm und die Ideale der GAL besonders gut ist und ich mich persönlich für deren Umsetzung einsetzen möchte. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 20.02.2008 von Volkmar Vogel CDU

(...) Prinzipiell halte ich eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent bei Kinderprodukten nicht förderlich oder gleichsetzbar mit den Begriffen „familien- bzw. kinderfreundlich“. (...)

Portrait von Uda Heller
Antwort 20.02.2008 von Uda Heller CDU

(...) Gleichzeitig habe ich auch großes Verständnis für die Forderung der Gastwirte in Deutschland, die ebenfalls einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz fordern. Wenn die Politik nur einer einzigen derartigen Forderung nachgeben würde, weckt dies automatisch Begehrlichkeiten auch von anderen Interessengruppen, die ebenfalls mit guten Gründen eine Absenkung fordern (z..B. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 20.02.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Zu den Projekten, für die wir kein Verständnis haben, zählen Selbstlob-Marketing-Projekte des Beust-Senats, teure Gutachten oder viel Geld für Luxus-Fußwege von der U-Bahn-Station bis zur Elbphilharmonie, für seine Leuchtturmprojekte hat der Beust-Senat noch immer Geld im Haushalt gefunden. Wir haben andere Prioritäten. (...)

Portrait von Gudrun Köncke
Antwort 18.02.2008 von Gudrun Köncke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie kritisieren die Wirkungslosigkeit des sozialen Arbeitsschutzes in Deutschland, vor allem das einseitige Setzen auf Prävention beim Thema Mobbing. Unbestritten sind die großen volkswirtschaftlichen Schäden durch Mobbing und auch die oft harten Schicksale im Einzelfall, aber der Staat kann aus meiner Sicht betriebliche Mobbing-Probleme nicht selber lösen, sondern muss in erster Linie die Betroffenen beraten und präventiv wirken. Die von Ihnen zitierte Richtlinie LASI LV 34 beschreibt das sehr ausführlich. (...)