Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Vasco Schultz
Antwort 08.09.2009 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Aus meiner Sicht sind es keine volkswirtschaftlichen Kosten, wenn AKWs beispielsweise gegen einen GAU versichert werden müssen. (...) Derzeit ist es ja eher eine Subvention. (...)

Portrait von Stephan Beyer
Antwort 06.09.2009 von Stephan Beyer VOLKSENTSCHEIDE

(...) Volksabstimmungen haben einen gewaltigen zeitlichen Vorlauf und sind daher gut auf bestimmte Termine festsetzbar. Das System der Schweiz, wo genau ein Abstimmungstermin pro Quartal festgelegt ist, halte ich für sinnvoll. Mit so einer Festlegung hätte beispielsweise die Landtagswahl in Thüringen und die Bundestagswahl zusammenfallen müssen, was den Kommunen Geld gespart hätte. (...)