Antwort ausstehend von Ralf Brauksiepe CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jörg Hamann CDU
Antwort 14.03.2008 von Ulla Schmidt SPD
(...) Auch heute noch ist diese Regelung für einen Teil der über 500.000 aus der Türkei und ca. 280.000 aus den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland von Bedeutung: Ihre Familienangehörigen sind nicht nach Deutschland nachzogen, sondern oft auch aufgrund der Familienversicherung im jeweiligen Heimatland geblieben und unterliegen den dort geltenden Bestimmungen über Leistungen der Krankenversicherung. (...)
Antwort 22.02.2008 von Michael Freytag CDU
(...) Februar wird - auch grammatikalisch korrekt - zutreffend, die der Exekutive zugeordnete Funktion von Finanzbehörde und HGV geschildert. Aufsichtsratvorsitzender der HGV ist in seiner Funktion der Finanzsenator, unabhängig von der Person des Amtsträgers. (...)
Antwort 22.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Seerden,
Antwort 07.03.2008 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Lockanrufe/ Telefonwerbung. Tatsächlich wird täglich gegen das gesetzliche Verbot von Telefonwerbung tausendfach verstoßen. Laut einer Umfrage von forsa vom Herbst 2007 fühlen sich 86 Prozent der Bevölkerung durch unerlaubte Telefonwerbung belästigt. (...)