Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort 19.03.2008 von Gunter Weißgerber SPD

(...) Ich fühle mich dem Anspruch verpflichtet, Arbeitslosigkeit - übrigens auch und gerade Langzeitarbeitslosigkeit - mit allen Förderinstrumenten unseres Systems wirkungsvoll und nachhaltig zu bekämpfen. "Arbeit schaffen" ist nicht nur eine wirtschaftliche Forderung sondern eine gesellschaftliche Aufgabe erster Güte. Human ist was Arbeit schafft! (...)

Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort 26.03.2008 von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beim Waffenrecht heißt dies eben, der Einzelne muss auf die Freiheit, bewaffnet im öffentlichen Raum herumzulaufen, verzichten, weil der Schutz des potentiellen Opfers auf körperliche Unversehrtheit hier höher wiegt. Im Übrigen schließen sich Rationalität und Emotionalität gerade im Ringen um politische Entscheidungen nicht aus. Die Fähigkeit, beides miteinander in Einklang zu bringen, haben allerdings insbesondere die weiblichen Politikerinnen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 14.03.2008 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Des Weiteren versuche ich, auch für andere Internetportale wie Abgeordnetenwatch.de oder Blogs zur Verfügung zu stehen. Ich denke, daß man durch solche neuen Wege der Kommunikation die Transparenz der politischen Arbeit im Parlament erhöhen kann und hoffe, daß dies auch meine Kollegen aus anderen Fraktionen in zunehmendem Maße erkennen werden. Auf der anderen Seite dürfen wir natürlich auch diejenigen nicht vernachlässigen, die uns auf den "klassischen" Wegen kontaktieren. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 11.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) bis zum Beweis des Gegenteils rechne ich nicht mit vorgezogenen Neuwahlen in Hessen. Gleichwohl: Von Ihrem Vorschlag halte ich gar nichts. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort 12.03.2008 von René Röspel SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich – und dies schreiben Sie ja auch – ist der internationale Wissenschaftsaustausch in jedem Fall zu begrüßen und sind die Bemühungen junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, einige Jahre im Ausland zu verbringen, zu fördern. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 20.03.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die Freien Demokraten befürworten es, wenn Menschen füreinander einstehen und Verantwortung übernehmen. Die FDP-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung deshalb dazu aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der das Verhältnis von Rechten und Pflichten eingetragener Lebenspartnerschaften in ein ausgewogenes Verhältnis bringt. Neben der Frage des Einkommens- und Erbschaftssteuerrechts betrifft dies auch Fragen der Adoption und des Beamtenrechts. (...)