Antwort 15.01.2008 von Alexander Bauer CDU
(...) ich habe mich in meiner Argumentation nicht auf das Thema "Sicherheit" der Wahlcomputer bezogen, sondern insbesondere den "kulturellen Wert" der traditionellen Handauszählung betont. (...)
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Antwort ausstehend von Peter Hintze CDU
Antwort 18.01.2008 von Wiard Siebels SPD
Die Forderungen nach einer Verschärfung des Jugendstrafrechts sind nicht mehr als ein zum Scheitern verurteilter Versuch, von den Wulffschen Versäumnissen im Lande Niedersachsen abzulenken. Die Realität nach fünf Jahren Wulff in Niedersachsen sieht so aus: (...)
Antwort 26.01.2008 von Andrea Schröder-Ehlers SPD
(...) ich halte die bestehenden Regelungen für richtig.Ich bin aber auch davon überzeugt, dass mit einem stärkeren Zusammenwachsen der EU-Staaten auch weitergehende Änderungen im Wahlrecht erfolgen müssen. (...)
Antwort 15.01.2008 von Kurt Duwe FDP
(...) Wenn eine Einraum-Gaststätte mit einem großen "R" am Eingang gekennzeichnet ist und sowohl Wirt als auch Bedienung rauchen, wo ist da die Bedrohung für Nichtraucher? (...)
Antwort 15.01.2008 von Hinnerk Fock FDP
(...) Ich will kein Ampel-Gehampel. Das ist nicht gut für Hamburg. (...)