Antwort ausstehend von Gero Storjohann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD
Antwort 19.05.2008 von Ilse Aigner CSU
Sehr geehrter Herr Greiner,
ich darf an dieser Stelle auf meine Antwort an Herrn Johannes Kolaczek verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner
Antwort ausstehend von Horst Friedrich FDP
Antwort 20.05.2008 von Niels Annen SPD
(...) Zu dieser Anpassung stehe ich und sehe deshalb vor dem Jahr 2010 auch keine Notwendigkeit zu einer erneuten Erhöhung der Abgeordnetenbezüge. Die Zeit bis 2010 sollte meines Erachtens genutzt werden, um eine grundlegende Reform der Abgeordnetenbezüge und der unverhältnismäßig hohen Altersentschädigung zu beschließen. (...)
Antwort 16.05.2008 von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Satire ist ein legitimes und oft auch erfolgreiches Instrument in der politischen Auseinandersetzung. Im Zusammenhang mit der NPD und dem Rechtsextremismus bin ich persönlich allerdings der Auffassung, dass mit dem "kopieren" von Nazi-Symbolen sehr sensibel umgegangen werden muss. Für die Angehörigen der Opfer der Naziherrschaft sind Hakenkreuze, Runenschrift oder die Benutzung der Nazi-Terminologie wie Führer, Reich oder Gau mit furchtbaren Erinnerungen verbunden. (...)