Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 20.06.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich will Ihnen trotzdem einige Gedanken meinerseits dazu mitteilen. Ja, es ist richtig, dass es seitens der SPD die Forderung gibt, dass Ehegattensplitting in seiner jetzigen Form zu reformieren. Und das ist auch richtig so. (...)

Portrait von Lydia Westrich
Antwort 20.06.2008 von Lydia Westrich SPD

(...) Zwar hätte ich mir statt des Vertrages von Lissabon eher ein Jahrhundertwerk gewünscht, welches die europäische Einigung in großen Schritten vorangebracht hätte. Jedoch halte ich auch die nun erarbeitete Kompromisslösung für einen richtigen und wichtigen Schritt hin zu einem sozialeren Europa. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 18.07.2008 von Karl A. Lamers CDU

(...) Ich bin überzeugt davon, dass es nach wie vor viele gute Gründe für die Inkraftsetzung des Vertrags von Lissabon gibt, und es wird eine unserer Hauptaufgaben für die nächsten Monate sein, den durch die Volksabstimmung in Irland bewirkten Stillstand bei der EU-Integration wieder mit neuem Schwung zu versehen. Zum Vereinigten Europa gibt es keine vernünftige Alternative. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 20.06.2008 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) ich gebe Ihnen Recht, dass es in der Großen Koalition sehr oft dazu gekommen ist, dass die SPD zum „Verkünder unangenehmer Nachrichten“ wurde, während die CDU/CSU sich aus der Verantwortung gestohlen hat. Manchmal, so zum Beispiel bei der Pendlerpauschale, ist es noch frecher: Die CDU besteht auf Einschnitten bei der Pauschale und die CSU spielt sich dann als „Retter der Pendlerpauschale“ auf. (...)