Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 21.02.2025
1. Frage: Wie begründen Sie Hunderte Mrd. € (2-3% BIP) jährlich, die Deutschland für Rüstung plant. Uns u. d. USA sind doch d. Feind (Russland, China) verloren gegangen. s. Aussagen US-Vice Vance
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 21.02.2025
1. Frage: Wie begründen Sie Hunderte Mrd. € (2-3% BIP) jährlich, dieDeutschland für Rüstung plant. Uns u. d. USA sind doch d. Feind (Russland, China) verloren gegangen. s. Aussagen US-Vice Vance
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.03.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach dem Eklat zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj im Oval Office zeigt sich einmal mehr die gefährliche Täter-Opfer-Umkehr Trumps.

Frage von Frank B. • 20.02.2025
Das klingt alles recht interessant, aber ... wollen Sie wirklich den Verteidigungshaushalt erhöhen?
Portrait von Maral Koohestanian
Antwort ausstehend von Maral Koohestanian Volt
Frage von Uwe W. • 20.02.2025
Was spricht gegen Verteidigungsausgaben von 3% des BIP ?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 21.02.2025 von Christos Pantazis SPD

Die Sicherheit Deutschlands muss oberste Priorität haben. Eine nachhaltige Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3 % des BIP wäre ein wichtiger Schritt, um die Bundeswehr zukunftsfähig aufzustellen.

Frage von Reinhard G. • 20.02.2025
"Die EU schnürt offenbar ein milliardenschweres Paket zum Ankauf für Kriegsgerät für die Ukraine." Wie denken Sie darüber? Dabei könnte es, laut Frau Baerbock, um 700 Milliarden gehen.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Reinhard G. • 20.02.2025
"Die EU schnürt offenbar ein milliardenschweres Paket zum Ankauf für Kriegsgerät für die Ukraine." Wie denken Sie darüber? Dabei könnte es, laut Frau Baerbock, um 700 Milliarden gehen.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 21.02.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Erhöhung des Wehretats über das 2-Prozentziel hinaus darf daher nicht zu Lasten der Ausgaben im Bereich von Infrastruktur, Bildung oder des Sozialstaates führen. Daher kann ich notwendige Verteidigungsausgaben über das 2-Prozentziel hinaus nur befürworten, wenn Ausgaben und Investition in den anderen genannten Bereichen sichergestellt sind.