Frage von Uwe C. • 28.11.2024

Antwort von Andrea Lindholz CSU • 13.12.2024
Es kommt also auf die konkreten Umstände und die Formulierung Ihrer Kritik an.
Es kommt also auf die konkreten Umstände und die Formulierung Ihrer Kritik an.
Die SPD setzt sich konsequent gegen jede Form von Antisemitismus ein. Nie wieder ist jetzt!
Die Sorgen und Befürchtungen, dass mit unserem Antrag Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Kunstfreiheit fundamental gefährdet würden, sind unbegründet.
Die Entscheidung wird in einem sorgfältigen Prozess getroffen, bei dem stets der Dialog und der Schutz der Meinungsfreiheit im Vordergrund stehen.
vielen Dank für Ihre Anfrage, die außerhalb meiner Themen- und Zuständigkeitsbereiche liegt. Daher kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben und würde Sie bitten, Ihre Anfrage auf Wunsch direkt an das zuständige Außenministerium zu richten. Vielen Dank.