Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort 05.03.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Es ist sicher nicht falsch, angesichts der Vorgänge Besorgnis zu äußern. Umso wichtiger ist es, die Hintergründe des Attentats aufzuklären. Das ist allerdings fachlich nicht mein Bereich. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 06.05.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Über die Verwendung der Steuereinnahmen entscheidet der Deutsche Bundestag durch die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes in jedem Jahr neu. Dabei stellt er zwar auch Mittel für verschiedene Maßnahmen im Zuge der Terrorbekämpfung bereit, die aber nicht (nur) aus der Tabaksteuer oder Teilen davon stammen, sondern stets aus den gesamten zur Verfügung stehenden Einnahmen des Bundes. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort 18.02.2010 von Martin Schulz SPD

Sehr geehrter Herr Möller,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.