Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhold Bocklet
Antwort 25.09.2008 von Reinhold Bocklet CSU

(...) der Sonderflughafen Oberpfaffenhofen ist ein wichtiger Standort der Luft- und Raumfahrtindustrie und der Luft- und Raumfahrtforschung in Deutschland. Er dient dem Forschungsflugbetrieb des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) und beherbergt sowohl das Deutsche Raumfahrt Kontrollzentrum als auch die Steuerungszentrale des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo und das Institut für Mechatronik. (...)

Portrait von Ernst Weidenbusch
Antwort 09.08.2008 von Ernst Weidenbusch CSU

(...) der entsprechende Antrag ist bereits in der Plenarsitzung vom 16.07.2008 vom Bayerischen Landtag abgelehnt worden. (...)

Portrait von Albert Thurner
Antwort 11.08.2008 von Albert Thurner SPD

(...) ich unterstütze es sehr, Verkehrslärm zu vermindern und die Anwohner vielbefahrener Straßen zu entlasten. Bevor wir über eine Absenkung der geltenden Grenzwerte diskutieren, sollten wir aber erst einmal versuchen, diese Grenzwerte überhaupt einzuhalten. (...)

Antwort 11.08.2008 von Lothar Sattler Die Linke

(...) natürlich bin ich für den Schutz von Anliegern vor dem Verkehrslärm da ich selbst betroffen bin (unser Haus steht direkt an der Hauptstraße). Die Grenzwerte sind meiner Meinung nach eindeutig zu hoch angesetzt. (...)

Portrait von Thomas Goppel
Antwort 13.08.2008 von Thomas Goppel CSU

(...) Was die Festsetzung der Grenzwerte für den Verkehrslärm angeht, ist es der Bundesgesetzgeber, der die Grenzwerte für den Tag und die Nacht festgeschrieben hat und für bisher nicht korrekturpflichtig hält. Angesichts der Tatsache, dass auf diesem Sektor ein sozialdemokratischer Bundesminister namens Sigmar Gabriel die gesetzliche Fortschreibung zu verantworten hat, nehme ich an, dass es für die Obergrenzen einen gesellschaftlichen Konsens gibt, der ohne augenblicklichen Handlungszwang bleiben darf. (...)