Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Cathrin v. • 23.01.2024
Was tun gegen die AfD?
Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 08.02.2024 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der weitverbreitete Rassismus und die Verfassungsfeindlichkeit weiter Teile der AfD ist nicht erst sichtbar seit der nun vorliegenden Einstufung auch des sächsischen AfD-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem.

Frage von Sabine K. • 23.01.2024
Warum hat Ihre Partei nie etwas gegen die AfD getan?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.01.2024 von Thorsten Frei CDU

Die Anhaltspunkte für eine notwendige Verfassungsfeindlichkeit sind nicht so einfach zu greifen, weil die AfD anders als die NPD keine verfassungsfeindlichen Ziele in das eigene Wahlprogramm aufgenommen hat

Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 26.01.2024 von Christoph de Vries CDU

Der Verfassungsschutz hat bereits drei Landesverbände der AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft und laut einem Gerichtsurteil darf Herr Höcke Faschist genannt werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Wir wissen, dass es gar keinen teuflischen Plan gab

Portrait von Michael Schrodi
Antwort 25.01.2024 von Michael Schrodi SPD

Es sind jetzt alle Bürginnen und Bürger aufgerufen, sich für unsere Demokratie einzusetzen und gegen den Rechtsruck in unserem Land laut zu werden. Auch eine Prüfung eines Verbotsverfahrens halte ich für denkbar. Wer zu spät handelt, kann die Folgen in der KZ-Gedenkstätte Dachau sehen.