Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Kolbow
Antwort 02.07.2008 von Walter Kolbow SPD

(...) In einigen Bundesländern ist eine Befreiung von der Schulpflicht möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt und eine gleichwertige Förderung möglich ist. Im Freistaat Bayern wurde die Schulpflicht in der Bayerischen Verfassung verankert. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 16.02.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) zunächst einmal möchte ich Ihnen vehement widersprechen: In Deutschland gibt es kein "Mehrklassengesetz". Zustimmen möchte ich in dem Punkt, dass das Grundgesetz als unsere Verfassung unwidersprochen gilt! (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Am Programm wird noch gearbeitet und mal sehen, wer dort alles zitiert werden wird. Auf jeden Fall hätte ich nichts dagegen, wenn gerade Karl Marx zitiert werden würde. (...)

Portrait von Elke Hoff
Antwort 18.07.2008 von Elke Hoff FDP

(...) Das ist aber aus meiner Sicht nicht der Punkt. Es kommt darauf an, dass man sein Mandat ernst nimmt und sich dementsprechend für das jeweilige Politikfeld interessiert, sich in den Fachbereich qualifiziert einarbeitet und durch zahlreiche Gespräche, Truppenbesuche, Literaturstudium sowie durch tiefes persönliches Interesse eine intensive Beziehung zu der Thematik aufbaut. Ziel kann und darf es nicht sein, dass im Verteidigungsausschuss nur Soldaten sitzen, das würde dem Gedanken der parlamentarischen Kontrolle zuwiderlaufen! (...)