Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Krüger
Antwort 23.03.2010 von Harald Krüger CDU

(...) Das Hamburger Stadtgebiet wird von Kernbrennstofftransporten lediglich im Transit berührt. (...) Ein Verbot aller radioaktiven Transporte ist für mich kaum vorstellbar, da einige (wenige) Transporte auch wichtige Bestandteile verschiedener Forschungsprojekte sind. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 12.04.2010 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Stellt sich die grundsätzliche Frage nach dem Ansehen der Bundeswehr, so ist die Antwort durchaus positiv. So geht beispielsweise aus den jährlichen Berichten der Jugendoffiziere, die als Öffentlichkeitsarbeiter das Ohr bei Jugendlichen und Multiplikatoren des öffentlichen Lebens haben, eines deutlich hervor: die Bundeswehr hat eine konstant hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 11.03.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass das, was auf der Internetseite http://www.bamm.de verbreitet wird, absolut indiskutabel ist und so nicht hingenommen werden darf. Denn natürlich müssen wir Parlamentarier den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Schutz und Anerkennung für ihre wichtige Arbeit gewährleisten. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 15.03.2010 von Reinhard Brandl CSU

(...) Solche Aktionen müssen konsequent und rigide juristisch verfolgt werden. Für mich ist die gesellschaftliche Akzeptanz des Dienstes der deutschen Soldaten ein persönliches Anliegen. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 08.03.2010 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich verurteile diese Aktion auf das Schärfste. Das Menschenbild des "Büros für antimilitaristische Maßnahmen" (BamM) finde ich abstoßend. Die deutsche Friedensgesellschaft muss jede Zusammenarbeit mit dem BamM aufkündigen. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 05.03.2010 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung respektiere ich. Allerdings findet freie Meinungsäußerung ihre Grenzen, wenn Persönlichkeitsrechte verletzt werden, worüber im Einzelfall dann Gerichte zu entscheiden haben. (...)