Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinke Ehlers
Antwort 12.02.2008 von Heinke Ehlers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Attraktivität des Stadtteils dient es jedoch nicht. Die Bildungsinfrastruktur ist heute DAS Hauptauswahlkriterium, das von immobiliensuchenden jungen Familien in den Vordergrund gestellt wird. Sollte es zu Schließungen kommen, würde dies die erkennbare demografische Tendenz in Marmstorf weiter beschleunigen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 19.02.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) 3) Im Ergebnis kann ich Ihre Frage dahingehend beantworten, dass zwar natürlich Kosten durch nichtarbeitende ausländische Mitbürger verursacht, diese aber in der Gesamtschau durch die in das Steuer- und Sozialversicherungssystem einzahlenden nichtdeutschen Personen in der Bundesrepublik wieder mehr als ausgeglichen werden. (...)

Portrait von Heike Roocks
Antwort 14.02.2008 von Heike Roocks Die Linke

(...) Die Linke setzt sich dafür ein, dass öffentliches Eigentum nicht weiter verschleudert wird. Als erstes, wenn wir in der Bürgerschaft sind, prüfen wir, wo Privatisierungen geplant sind, die wir dann stoppen werden. (...)

Portrait von Lutz Kretschmann-Johannsen
Antwort 12.02.2008 von Lutz Kretschmann-Johannsen SPD

(...) Zu Ihrer zweiten Frage nach dem Engagement für die volle Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften kann ich Ihnen versichern, dass die SPD-Hamburg mit ihrem Spitzenkandidat Michael Naumann weiter für die volle Gleichstellung – auch im Steuerrecht- kämpfen wird. (...) Hamburg hat das Landesrecht zwar angepasst, eine volle Gleichstellung z.B. beim Familienzuschlag jedoch noch aufgeschoben. (...) Eine Klage vor dem EUGH auf volle Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften ist anhängig. (...)