Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.06.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) ich danke Ihnen für Ihre Zustimmung zur Nichtraucherschutz-Gesetzgebung. Ein Rauchverbot unter freiem Himmel, und damit auch in Biergärten, kann ich nicht befürworten. Ich sehe einen Unterschied zwischen einer Belastung durch Passivrauchen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort 10.06.2008 von Margrit Wetzel SPD

(...) Im Bereich der kartellrechtlichen Kontrolle wurde Ende vergangenen Jahres das Gesetz zur Bekämpfung von Preismissbrauch im Bereich der Energieversorgung und des Lebensmittelhandels verabschiedet. Es erweitert den Kartellbehörden die Handlungsmöglichkeiten bei der Überprüfung der Preisbildung von Stromkonzernen. Bis diese Maßnahme greift und auf der Stromrechnung zu erkennen ist, braucht es allerdings Zeit, denn für gerichtsfeste Nachweise sind sorgfältige Recherchen und entsprechend Zeit notwendig. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 05.06.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) die Frage nach einer möglichen Koalition zwischen der SPD und der Linkspartei brennt offensichtlich vielen Menschen unter den Nägeln, auch in diesem Forum. (...) Ich kann Ihnen jedoch schon sagen, dass ich es bedauerlich fände, würden Sie die Partei verlassen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 05.06.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Es sind Menschen wie Sie, die mich darin bestärken, mit meiner Politik fortzufahren, für meine Forderungen – deutliche Anhebung des Regelsatzes, Mindestlohn, Mindestrente etc. – zu kämpfen. (...)

Frage von Alexander N. • 04.06.2008
Frage an Cem Özdemir von Alexander N. bezüglich Recht
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 07.07.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die GRÜNE JUGEND ist eine demokratische Organisation, die ganz sicher nicht die Einführung "autoritärer Systemstrukturen" anstrebt. Davon können Sie sich auf der oben angegebenen Website der GRÜNEN JUGEND überzeugen, wo Sie auch mehr über ihre politischen Standpunkte erfahren. (...)