Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Struck
Antwort 21.05.2008 von Peter Struck SPD

(...) Dies betrifft auch den Einsatz der sogenannten Recce-Tornados der Bundeswehr, die zur Luftaufklärung eingesetzt werden, die Luftaufnahmen liefern wichtige Informationen über schwer zugängliche Regionen des Landes, die für die ausländischen Truppen und die Hilfsorganisationen gleichermaßen von hohem Wert sind. Die Ergebnisse der Luftaufklärung dienen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und unserer Verbündeten, aber auch dem Schutz der vielen zivilen Helfer und nicht zuletzt auch der afghanischen Bevölkerung. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 22.05.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Aufgrund laufender Abstimmungsgespräche zwischen den Bundestagsfraktionen kann ich hinsichtlich des Zeitpunktes der Verabschiedung bzw. des Inkrafttretens des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes leider noch immer keine verbindlichen Angaben machen. Insofern kann ich Ihre Annahme derzeit weder bestätigen noch dementieren. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 23.05.2008 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Ich setze mich dafür ein, dass die derzeitige Regelung der Entfernungspauschale zielgenauer und gerechter ausgestaltet wird, dabei plädiere ich für eine Berücksichtigung der Fahrtkosten ab dem ersten Kilometer. Hierfür hatten sich im Übrigen auch die Finanzpolitiker der SPD-Bundestagfraktion in den Beratungen über das Steueränderungsgesetz 2007 eingesetzt, die CDU/CSU lehnte dies aber grundsätzlich ab. (...)