Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.07.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Meines Erachtens sind das vornehmlich die durchschnittlich Verdienenden. Diese werden mit übermäßigen Steuern und Abgaben belastet. Es gibt den so genannten Steuerbauch, der durchschnittlich Verdienende heranzieht, weil man den Spitzensteuersatz für die Bestverdienenden gesenkt hat. (...)

Portrait von Lissy Gröner
Antwort 09.07.2008 von Lissy Gröner SPD

(...) Es tut mir leid zu hören, dass eine Person unschuldig 666 Tage im Gefängnis saß. Es ist immer schlimm zu unrecht im Gefängnis seiner Freiheit beraubt zu sein. Dies ist sicherlich eine Erfahrung, die mit Geld auch nicht aufgewogen werden kann, weswegen es mir schwer fällt, Ihnen einen Betrag für eine angemessene Haftentschädigung zu nennen. (...)

Frage von Ute W. • 30.06.2008
Frage an Ilse Aigner von Ute W. bezüglich Recht
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 04.08.2008 von Ilse Aigner CSU

(...) Aus meiner Sicht sprechen gute Argumente für eine Anpassung der Haftentschädigung. Die CSU-Landesgruppe wird verfolgen, zu welchem Schluss die Bundesregierung gelangen wird. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 30.06.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Wessel,

ich kenne den Sachverhalt, den Sie schildern, nicht. Wenn Sie Hilfe benötigen, bitte ich Sie, sich direkt an mein Büro in Berlin zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB