Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roswitha S. • 20.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 21.11.2007 (...) Niemand schaltet einfach sein Gewissen aus. Insofern hat es durchaus etwas mit Gewissen zu tun, wenn ich mich nach einer langen Diskussion einer Mehreitsentscheidung der Fraktion unterordne. Damit gebe ich mein Gewissen nirgendwo ab, sondern sehe mich als Teil eines Teams. (...)
Frage von Hans-Heinrich S. • 20.11.2007
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 21.11.2007 (...) Angesichts dieser Eckpunkte habe ich der Änderung der Abgeordnetendiäten in vollem Umfang zugestimmt. Kein Verständnis habe ich allerdings für Abgeordnete, die – wie der ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU Bundestagsfraktion Friedrich Merz – neben ihrem Abgeordnetenmandat Nebentätigkeiten erheblichen Umfangs ausüben. Hierzu ist festzustellen: Die Abgeordnetentätigkeit ist und muss das absolute Zentrum der Tätigkeiten des Abgeordneten sein. (...)
Frage von Michael K. • 20.11.2007
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 20.11.2007 (...) Ich engagiere mich seit meinem 14. Lebensjahr aktiv für die Demokratie! Ich werde mir weder von Ihnen noch von anderen in der Auseinandersetzung um eine Sachfrage vorwerfen lassen, dass ich meinem Engagement nachgelassen habe. (...)
Frage von Thomas M. • 20.11.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2007 (...) Wenn Sie ein solches Messer beruflich nutzen, etwa als Elektro-Handwerker, sollen Sie dies auch weiter tun können. Nur in ein Fußballstadion sollen Sie eine solche potentielle Waffe genauso wenig mitnehmen, wie einen Vorschlaghammer oder ein Beil. Es kommt also weniger auf die Art des Werkzeuges an, als auf die erkennbare Gebrauchsabsicht. (...)
Frage von Thomas M. • 20.11.2007
Antwort von Dirk Becker SPD • 11.12.2007 (...) Grundsätzlich halte ich ein ständiges mit sich führen von Waffen (inklusive manche Messer) für bedenklich, da es der Eskalation von Gewalt in bestimmten Situationen Vorschub leisten kann. Auf der anderen Seite müssen begründete Ausnahmen zugelassen sein. (...)
Frage von Uwe H. • 20.11.2007
Antwort von Gerald Weiß CDU • 29.11.2007 (...) In diesen Kontext gehört, dass die Große Koalition beschlossen hat, dass bis 2013 ein bedarfsgerechtes Platzangebot für unter 3-Jährige aufgebaut wird. Ab 2013 wird für diese Kinder ein Rechtsanspruch auf Betreuung eingeführt. Zugang zu Bildung und somit Chancengleichheit lassen sich am besten erzielen, wenn Kinder ihre Fähigkeiten früh entfalten können. (...)