Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 13.10.2009 von Charlotte Michel-Biegel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ja das werde ich! Es wäre gut, wenn wir mehr Männer hätten, die sich dauerhaft und ernsthaft (und ohne Hassgefühle auf die Mutter) für die Erziehung ihrer Kinder einsetzen. Es wäre eine große Erleichterung für alle Beteiligten, wenn alle Eltern nach einer Trennung ihre angefangene Erziehungsarbeit auch fortführen - natürlich vor allem für die Kinder. (...)

Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort 08.12.2009 von Jörn Wunderlich Die Linke

(...) Ihre Frage, ob ich mir vorstellen könnte, im Rahmen der Qualitätssicherung und zum Schutz von Richtern und Jugendamt vor unwissenschaftlichem Zeug eine Inhaltliche Kontrolle im Rahmen der Kostenansatzbeschwerde vorzusehen - und wenn das "Gutachten" keine wissenschaftliche Leistung ist, dem Gutachter die Auszahlung zu versagen, kann ich dahingehend bejahen, dass ich in meiner Praxis als Richter bisher nur einmal gegenüber einem Gutachter eine derartige Entscheidung habe treffen müssen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 04.11.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Wir haben im Koalitionsvertrag keine Änderung der Gesetzeslage vereinbart. Die elterliche Sorge richtet sich somit nach den Vorgaben des § 1626a des Bürgerlichen Gesetzbuches. (...)

Antwort 26.09.2009 von Birger Schmidt PIRATEN

(...) Ich bin der Ansicht, dass nach einer Übergangszeit Renten, Arbeitslosengeld und Sozialhilfe komplett durch ein bedingungsloses Grundeinkommen oder eine negative Einkommenssteuer ersetzt werden sollten. Das vereinfacht die Verwaltung enorm und ist gerechter. (...)