Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eva W. • 30.11.2007
Antwort von Antje Tillmann CDU • 12.12.2007 (...) Zu bedenken ist dabei, dass es zum Selbstverständnis unserer christlich-demokratischen Partei gehört, das menschliche Leben zu jedem Zeitpunkt seiner Existenz zu schützen. Die Achtung vor der unantastbaren Würde des Menschen hat für uns Vorrang vor der Freiheit der Forschung oder der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland. Nicht zuletzt wegen der Stellungnahmen des Bundesverbandes der evangelischen Behindertenhilfe und der Bundesvereinigung Lebenshilfe habe ich mich entschlossen auf dem Bundesparteitag in Hannover nachfolgendem Antrag zuzustimmen Sowohl der Behindertenverband als auch die Vereinigung Lebenshilfe haben sich gegen die Verlängerung der Stichtagsregelung ausgesprochen. (...)
Frage von Patrick S. • 30.11.2007
Antwort von Christoph Pries SPD • 04.12.2007 (...) ARD und ZDF sorgen dafür, dass Sportereignisse wie die Fußball WM der Frauen in 2011 oder die Olympischen Spiele, die zugleich bedeutende gesellschaftliche Ereignisse sind, auch weiterhin für alle frei empfangbar bleiben und nichts zusätzlich kosten. (...)
Frage von Katharina E. • 30.11.2007
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 06.12.2007 (...) Im Übrigen gehen 97% der Förderung in Deutschland in die so genannte adulte Stammzellforschung. Das Ziel muss sein, die embryonale Stammzellforschung überflüssig zu machen. Diese ist aber als Vergleichsforschung noch erforderlich. (...)
Frage von Bernd K. • 30.11.2007
Antwort von Markus Löning FDP • 07.12.2007 (...) Auf der zurzeit noch gültigen Gesetzesgrundlage ist ein Wechsel des Schornsteinfegers leider nicht möglich. Ihnen bleibt einzig sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde über den Schornsteinfeger zu beschweren, sollte dieser Anlass dazu geben. Ansprechpartner für Sie ist in der Regel die Bauaufsicht des jeweiligen Bezirks. (...)
Frage von Christof Z. • 30.11.2007
Antwort von Josef Göppel CSU • 04.12.2007 (...) Wer die Hilfe der Gesellschaft erhält, muss auch in Zukunft eine Gegenleistung bringen. Mancher Arbeitslose braucht eben einen Anstoß, um sich eine sinnvolle Beschäftigung zu suchen. Es gibt vieles, was in der Sozialpolitik besser gemacht werden könnte. (...)
Frage von Peter R. • 30.11.2007
Antwort von Peter Danckert SPD • 03.12.2007 Sehr geehrter Herr Rothermund,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 30.11.2007, mit der Sie mich über eine Entscheidung des Bauamtes Königs Wusterhausen informieren, die aus Ihrer Sicht nicht dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz entspricht.