Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 21.10.2008 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Auch die damalige PDS hat in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass sie eine Opferrente ausdrücklich unterstützt. Die Tatsache, dass die Entschädigungszahlungen für Opfer der SED-Diktatur so lange auf sich warten ließen, hat sowohl die damalige PDS als auch DIE LINKE deutlich kritisiert. (...)

Portrait von Florian Rosa
Antwort 15.08.2008 von Florian Rosa FDP

(...) Aber nichtsdestotrotz kann ich eine solche ständige Gängelung und Verbotswut der CSU nicht unterstützen. Die Wirte deren Gaststätte durch Verbote nicht mehr so gut laufen werden dadurch in die Grauzone des Vereinsrechtes (Stichwort Raucherclub) getrieben. Wir züchten uns eine Gesellschaft die mehr und mehr den Bürger dazu treibt, Gesetze und Verordnungen zu umgehen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 02.10.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Gedanke, man käme ohne Atomenergie nicht aus, beruht auch auf der falschen Annahme, in Deutschland gebe es bald eine "Stromlücke". Diese Stromlücke ist eine Stromlüge. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 14.08.2008 von Michael Hartmann SPD

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD nicht aufhören wird, für die soziale Gerechtigkeit einzutreten. Gerade im Bereich der Bildung darf es keine Schranken für Kinder geben, die in sozial benachteiligten Familien aufwachsen. Hier ist die Politik der Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck Vorbild in Deutschland: Auch in Zukunft wird die Landesregierung das Ziel der Chancengleichheit zur obersten Leitschnur ihres Handelns in der Bildungs- und Jugendpolitik machen. (...)