Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 29.11.2007
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 18.01.2008 (...) Eine Studie der Gerichtsmedizin Magdeburg belegt, daß Anscheinswaffen mit starren Geschossen und einer Bewegungsenergie weit unter 0,5 Joule bereits erhebliche körperliche Schäden verursachen. Diese Waffen haben im öffentlichen Raum nichts zu suchen und deshalb werden wir das Führen dieser Anscheinswaffen verbieten. (...)
Frage von Sigrid M. • 29.11.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.01.2008 Sehr geehrter Herr Mestmacher,
Frage von Birnthaler L. • 29.11.2007
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 19.12.2007 (...) Mit dem VolksaktienmodellVolksaktienmodell der SPD keines der ursprünglichen Privatisierungsziele erreicht, auch nicht die angestrebte Kapitalbeschaffung, weil den Aktionären eine Mindestrendite garantiert werden muss. Auch aus diesem Grund lehnt die CDU/CSU dieses Modell ab. (...)
Frage von Norbert L. • 29.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 30.11.2007 Sehr geehrter Herr Lennartz,
warum respektieren Sie nicht, daß ich dezidiert anderer Auffassung bin als Sie?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Ulrike M. • 29.11.2007
Antwort von Frank Spieth Die Linke • 14.12.2007 (...) Ich finde es auch ungeheuerlich, dass zunehmend mehr reguläre Arbeit in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen vernichtet wird, in Minijobs und in die "Scheinselbständigkeit" ausgewichen wird. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden. (...)
Frage von Erwin G. • 29.11.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 21.12.2007 (...) Die Teilnahme an internationalen, militärischen Veranstaltungen, bei denen Vertreter von Staaten anzutreffen sind, zu denen Deutschland aus politischen Gründen nur geringe oder keine militärischen Kontakte unterhält, unterliegt keinen grundsätzlichen Regelungen. Inhalt, Format und eine militärpolitische Bewertung sind in solchen Fällen für die jeweilige Einzelfallentscheidung der Entsendung eines entsprechenden Vertreters ausschlaggebend. (...)