Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 01.11.2008 von Oskar Lafontaine BSW

Sehr geehrter Herr Molzahn,

Oskar Lafontaine wird zu diesen Ausführungen im Internet keine Stellungnahme abgeben. Für die Erfolgswünsche dennoch ganz herzlichen Dank.

Freundliche Grüße,

Anna Lührmann
Antwort 02.09.2008 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihnen leider nicht sagen, warum es bislang in der Politik so viele Vorbehalte gegen Cannabis als Medizin gibt. Ihr Beispiel zeigt mir aber sehr gut, dass das bürokratische Antragsverfahren zur medizinischen Verwendung von Cannabis aus ethischer und medizinischer Sicht nicht länger hinnehmbar ist. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 14.10.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) eröffnet nach § 3 Abs. 2 die Möglichkeit zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für den Umgang mit Cannabisprodukten. Diese Ausnahmegenehmigung kann auch einem Patienten, dem eine gleich wirksame Therapiealternative nicht zur Verfügung steht, erteilt werden. (...)