Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Iris S. • 15.08.2024
Sehr geehrte Frau Baerbock, was tun Sie als Außenministerin dafür, dass es zu einem Waffenstillstand und damit zu einer Rettung der Zivilbevölkerung und der israelischen Geiseln in Gaza kommen kann?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Samuel W. • 15.08.2024
Wenn ich nun Urlaub nehme, direkt nach der Geburt, kann mir das wieder ersetzt werden, wenn der Vaterschaftsurlaub genehmigt wird? Immerhin sollte der laut EU Richtlinie 2022 aktiv sein.
Tanja Meyer im Profil
Antwort 15.08.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hierzu kann ich Ihnen derzeit keinen abgesicherten Informationen geben.

Frage von Harald P. • 15.08.2024
Zu: Frage von Alexander N. • 24.04.2024 Wieso bleibt das quartalsweise einscannen der Gesundheitskarte trotz E-Rezept Pflicht?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 05.09.2024 von Nezahat Baradari SPD

wie ich Herrn N. schrieb, wurden Mehrfachverordnungen im Rahmen des E-Rezepts ermöglicht: Ihr behandelnder Arzt kann Ihnen für maximal ein Jahr bis zu vier inhaltsgleiche Rezepte ausstellen.

Frage von Mirjam W. • 15.08.2024
Wie möchten Sie sich einbringen das endlich mehr Ärzte in die Region bzw nach Eisenhüttenstadt kommen?
Portrait von Björn Wotschefski
Antwort 27.08.2024 von Björn Wotschefski SPD

Als weitere wichtige Säule muss das MVZ gehalten und ausgebaut werden

Frage von Dieter C. • 15.08.2024
Warum nehmen die Abgeordneten ihre Aufgabe nicht ernst und verhindern das Verhalten vom Verkehrsminister.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 04.09.2024 von Ulrike Bahr SPD

Durch die Reform des KSG werden die Klimaziele nicht verwässert. Es darf nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden als bei dem bisherigen Gesetz.

Frage von Werner B. • 15.08.2024
Ob und in wie weit ist von Ihrer Fraktion eine Neuausrichtung der Transparenzregeln und Weiterentwicklung des Lobbyregisters RLP, ggf. analog des Bundestages geplant
Dieses unbearbeitete Bild zeigt mich lächelnd mit weißem Hemd und Sakko bekleidet vor der Jugendherberge auf Burg Lichtenberg
Antwort 06.12.2024 von Helge Schwab FREIE WÄHLER

Ich werde auch künftig jeden Antrag nach bestem Wissen und Gewissen prüfen und nach eingehender Abwägung meine Stimme abgeben.