Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) auch ich gehe nicht davon aus, dass sich Eimsbüttler Hunde anders verhalten als Wandsbeker. Es ist Aufgabe der Bezirkspolitiker die Umsetzung des Hundesgesetzes so zu gestalten, dass alle damit leben können. Ich glaube, dass dies den Eimsbüttler Bezirksabgeordneten insgesamt gut gelungen ist. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage und besonders dafür, dass Sie so aufmerksam unsere Plakatierung beobachten. Wir haben schon früher als die anderen Parteien mit der Plakatierung begonnen und dadurch unsere Plakate an vielen gut sichtbaren Stellen anbringen können. Dies gefällt natürlich nicht den politischen Konkurrenten. (...)

(...) Ich finde, dass jeder Arbeitgeber, ob privat oder öffentlich, eine soziale Verantwortung hat. Dies darf nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen. (...)

(...) Das Reinhard - NieterReinhard - Nieter - Krankenhausetzt eine Ausbildungsvereinbarung mit der DRK – Schwesternschaft Übersee abgeschlossen, sondern arbeitet schon seit mehreren Jahrzehnten mit dieser Organisation zusammen. Die Ausbildungsvergütung, die im übrigen denen auch in anderen Abteilungen des RNK entspricht, wird dem Krankenhaus ja besonders erstattet. (...)

(...) Dies ist rechtlich zulässig, bedeutet aber zugleich ein widersprüchliches Verhalten. Tarifverträge akzeptieren und ihnen dann durch Umgehungen auszuweichen, halte ich grundsätzlich für nicht akzeptabel, wenn Arbeitgeber die öffentliche Hand ist. (...)