Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.04.2008

(...) In seiner Funktion als menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion natürlich auch für Homosexuelle, aber auch für Christen (zugegeben er ist selbst einer), für Roma, für andere religiöse und ethnische Minderheiten, für Journalisten und politische Dissidenten. Menschenrechte sind universell und unteilbar. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 25.04.2008

(...) Bündnisfragen – und damit erst recht Folgen von Bündnisfragen – kommen dann an zweiter Stelle. Aus unserer Sicht wäre eine bürgerliche Mehrheit das Beste für Deutschland, weil die inhaltlichen Gemeinsamkeiten mit der Union immer noch am größten sind. Wenn es dafür aber in einem Fünfparteiensystem nicht reichen sollte, wird die FDP nicht tatenlos zusehen, wie Deutschland von Herrn Lafontaine mit seinen Sozialisten und Kommunisten regiert wird. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 23.04.2008

(...) Die EU wird mit Inkfrafttreten des Vertrags eine Zivilmacht bleiben. Die Europäische Verteidigunsagentur (EVA) wurde zwar eingerichtet, um die militärischen Kapazitäten der Mitgliedschaftten bei dem eklatanten Ungleichgewicht zu verbessern. Gleichzeitig soll sie aber zur quantitativen Abrüstung beitragen. (...)

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