Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 28.04.2008

(...) in Deutschland existiert eine Organisation namens "Graue Wölfe" nicht. (...) Repräsentantin nationalistischer Türken in Deutschland ist die "Föderation der türkisch-demokratischen Idealisten-Vereine in Europa e.V." (ADÜTDF). (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 23.04.2008

(...) Ja..und dabei wird es auch Enttäuschungen geben, gerade wir von der SPD wissen das! Deswegen kämpfen wir auch um andere politische Mehrheiten und Wählerinnen und Wähler können Parteien auch abwählen. Aber nicht mehr zur Wahl zu gehen, ist dabei keine gute Lösung, denn politische Mehrheiten entstehen nicht durch Parteikontakte, sondern durch Wahlen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 02.05.2008

(...) Es mag auf den ersten Blick ungerecht erscheinen, wenn Beamte und Angestellte für die vermeintlich gleiche Arbeit nicht das gleiche Geld erhalten. Allerdings sind Gehälter und Löhne von Angestellten und Beamten nur schwer miteinander vergleichbar. Denn zum einen hängt die Höhe des Nettoeinkommens von vielen verschiedenen Faktoren (wie Steuerklasse, Familienstatus, Zahl der Kinder etc.) ab. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.04.2008

(...) ich kenne drei oder vier Entwürfe der BKA-Novelle. (...) Ich halte es nicht für richtig, daß ein Gesetzentwurf in jeder neuen, aber noch nicht verbindlichen Fassung veöffentlicht wird. (...)

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