Antwort 10.11.2008 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Das ist eindeutig nicht der Fall! Im Gegenteil: Die übergroße Mehrheit der Zuwanderer bzw. der ‚Menschen mit Migrationshintergrund’ verhält sich rechtstreu und ist völlig unbescholten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2009 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrte Frau Ruhemann, sehr geehrter Herr Ruhemann,
Antwort 18.11.2008 von Paul Lehrieder CSU
(...) Mit all diesen Maßnahmen haben wir die Probleme der Contergangeschädigten aufgegriffen und für konkrete Lösungen gesorgt. Dabei ist uns bewusst, dass alle Leistungen den Schaden für die Gesundheit und die seelische Belastung der Betroffenen nicht ausgleichen können. (...)
Antwort 05.11.2008 von Gregor Gysi Die Linke
(...) die Besserverdienenden haben in Deutschland schon höhere Steuern gezahlt, ohne deshalb das Land zu verlassen. Hinsichtlich Dieter Bohlen gäbe es eine einfache Lösung, wenn wir diesbezüglich US amerikanisches Recht einführten. (...)
Antwort 12.02.2009 von Silvana Koch-Mehrin FDP
(...) Deswegen fordert die FDP schon lange wirkliche Steuersenkungen, die bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen und setzt sich für ein einfacheres, niedrigeres und gerechtes Steuersystem ein. Die FDP hat auf Ihrem 59. (...)
Antwort 26.11.2008 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dabei wird der Begriff Vollbeschäftigung innerhalb der Regierung unterschiedlich definiert. Im Allgemeinen wird unter Vollbeschäftigung verstanden, dass die Arbeitslosenquote unter einem bestimmten Wert (3 bis 4 Prozent) liegt. Arbeitsminister Scholz hat aber erklärt, dass für ihn Vollbeschäftigung bedeutet, wenn jeder nach spätestens einem Jahr einen neuen Job findet. (...)