Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 25.03.2008

(...) vielen Dank für Ihre Mail, in der Sie auf darauf hinweisen, dass beim inhaltlichen Stand des Namensänderungsgesetzes vom 19. Februar 2007 noch immer eine Fassung vom 5. (...)

Portrait von Roland Gewalt
Antwort von Roland Gewalt
CDU
• 14.02.2008

Sehr geehrter Herr Marwan,

auf Ihre Frage kann ich leider nicht antworten, da es zu dieser Thematik keine Erkenntnisse gibt.

Mit freundlichen Grüßen,

Roland Gewalt, MdEP

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 14.03.2008

(...) Noch ein Hinweis: Da es sich um ein Bedingungsloses Grundeinkommen, bGE wie sie schreiben, handelt, gibt es natürlich keine Bedürftigkeitsprüfung. Sonst wäre es ja ein Grundsicherungskonzept und kein Grundeinkommen. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 20.02.2008

(...) Die Europapolitik - das zeigt gerade auch dieser Rahmenbeschluss - ist in zunehmendem Maße Innenpolitik geworden. Zuletzt wurde dies wieder bei der umstrittenen Dienstleistungsrichtlinie, das Antidiskriminierungsgesetz oder auch dem sog. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 28.02.2008

(...) Fast täglich werde ich von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in Sachen "Telefon-Spammer" und dem Umgang mit unerlaubter Telefonwerbung aber auch mit "Internetabzocke" konfrontiert. Lassen Sie mich eines vorab klarstellen: Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen vor solchen unlauteren Mitteln geschützt werden. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 19.02.2008

(...) Sozial gerecht ist es, wenn der Staat dem Bürger mehr von dem lässt, was er selbst erarbeitet. Sozial gerecht ist es, wenn derjenige, der arbeitet, netto mehr hat als derjenige, der nicht arbeitet. (...)

E-Mail-Adresse