Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 17.12.2008 von Uwe Schummer CDU

(...) bei einer umsatzabhängigen Rente würden die Alterszahlungen von 19 Millionen Menschen von der jeweiligen Konjunktur abhängig werden. Bei der jetzigen weltweiten Wirtschaftskrise wäre das ein Fiasko. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 17.12.2008 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Dass es sich beim Wechsel auf das neue Format nicht um unerhebliche Investitionen handelt, zeigt die große Zurückhaltung mit der auch die privaten Sender die Umstrukturierung derzeit betreiben. Zurzeit sorgt die parallele Ausstrahlung von analogen und digitalen Signalen bereits für hohe Kosten, so dass die Unternehmen eine zusätzliche Sendung in HDTV scheuen, bei gleichzeitig niedriger Nachfrage scheuen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 11.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die Bundesrepublik Deutschland ist der qualifizierteste Rechtsstaat weltweit. Die BKA-Novelle ist das qualifizierteste und rechtsstaatlichste Polizeigesetz, das in Deutschland jemals geschaffen wurde. Das Bundeskriminalamt ist eine außerordentlich seriöse und anerkannte Sicherheitsbehörde. (...)