Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Gädechens
Antwort 12.08.2015 von Ingo Gädechens CDU

(...) Bei der Einführung dieser Maßnahme orientiert sich die Große Koalition am Koalitionsvertrag. Demnach wird die solidarische Lebensleistungsrente voraussichtlich 2017 umgesetzt. Konkret wird das Verfahren so ablaufen, dass Ende 2016/Anfang 2017 überprüft wird, ob die vorhandenen finanziellen Mittel für die Einführung dieser Rentenmaßnahme ausreichen. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 18.08.2015 von Lothar Binding SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie kritisieren, dass Jugendliche, die neben einem Freiwilligendienst noch einen zeitlich befristeten Nebenjob haben schlechter gestellt sind als Jugendliche, die z.B. zwischen Abitur und Studium einer kurzfristigen Beschäftigung nachgehen, weil sie bei ihren Nebenjobs Sozialabgaben zahlen müssen. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort 28.08.2015 von Katja Mast SPD

(...) Die SPD setzt sich fortlaufend für Verbesserungen in der Pflegeversicherung ein. Demnach wird zum Beispiel jetzt umgesetzt, dass Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils droht. (...)

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 13.08.2015 von Ulrike Scharf CSU

(...) Die fehlende Möglichkeit, Tierheime staatliTierheime staatlich zu fördernt aber nicht eine geringere Anerkennung und Wertschätzung der Personen, die sich - oft ehrenamtlich - aufopferungsvoll um Tiere als Lebewesen und Mitgeschöpfe kümmern. (...)