Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich L. • 25.03.2025
Antwort von Philipp Rottwilm SPD • 16.06.2025 Die Wärmepumpe wird immer mehr die Heizung der Wahl sein. Und noch läuft die Förderung trotz vorläufiger Haushaltsführung weiter. Deshalb sollte jetzt die Zeit genutzt werden, einen Förderantrag zu stellen.
Frage von Dirk H. • 25.03.2025
Antwort von Andreas Paul AfD • 27.03.2025 Ja, ich werde mich auch zukünftig an meinen Eid halten.
Frage von Jeannette G. • 25.03.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 22.04.2025 Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass das Bürgergeldsystem ersetzt wird durch eine neue Grundsicherung, die ein stärkerer Anreiz zur Arbeitsaufnahme sein soll, als das jetzt der Fall ist.
Frage von Michael F. • 25.03.2025
Antwort ausstehend von Martina Kempf AfD Frage von Marlies F. • 25.03.2025
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 25.04.2025 Wenn ein Parteiverbotsverfahren angestrebt werden sollte, muss es einen breiten Konsens geben, innerhalb der Gesellschaft und zwischen den staatlichen Institutionen.
Frage von Dorothea R. • 25.03.2025
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU