Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 22.09.2010 von Bernd Scheelen SPD

(...) Wir haben das Glück in einer der sichersten Regionen der Welt zu leben und Deutschland ist eine der wirtschaftlich stärksten Nationen der Welt. Wenn wir gebeten werden, in anderen Regionen beim Aufbau ziviler Gesellschaftsstrukturen und funktionierender Wirtschaftsstrukturen beizutragen, können wir uns dem nicht verweigern. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.08.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die modalitäten des Besitzes von Schußwaffen zu regeln, fällt in die Zuständigkeit des Bundes. (...) Eine Kompetenz der Länder für Landesgesetze ist demnach nicht gegeben und somit auch nicht für einen Volksentscheid darüber. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 03.09.2010 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Jahrhundert im Frieden mit seinen Nachbarn und ist in zahlreiche multilaterale Bündnisse eingebunden. Wir sind von Freunden umgeben. Angriffskriege oder andere manifeste territoriale Bedrohungen sind nicht erkennbar. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 01.09.2010 von Joachim Herrmann CSU

(...) Darüber hinaus fest institutionalisierte Bürgersprechstunden einzurichten, halte ich angesichts dieses umfangreichen Angebots nicht für sinnvoll. Erfahrungen im ländlichen Bereich zeigen außerdem, dass das Interesse daran eher gering ist und häufig Probleme vorgetragen werden, für die die Polizei nicht zuständig ist. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 02.09.2010 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Verknüpfung der beiden Debatten ist natürlich nicht zulässig. Ich bleibe aber der Meinung, die Bundeswehr muss als Arbeitgeber familienfreundlicher werden und ein stärkeres Gewicht auf Geschlechtergerechtigkeit legen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.09.2010 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Klar ist aber auch, dass der Konsolidierungszwang des Bundeshaushalts nicht spurlos am Verteidigungsetat vorübergehen kann. Nicht alles Wünschenswerte wird daher auch finanzierbar sein. (...)