Das Rechtsstaatsprinzip ist eine Säule unseres Grundgesetzes.. Aus diesem folgt auch, dass es sogenannte Rechtsmittel zur Anfechtung von gerichtlichen Entscheidungen gibt.
Die Gespräche zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen über geeignete Maßnahmen zur Evaluierung der Corona-Politik laufen derzeit noch.
Vielen Dank für Ihr Engagement und Ihre klare Haltung gegen Tierquälerei.
Wenn der Gesetzentwurf im September in die parlamentarische Beratung geht, werden die Verhandler:innen der SPD-Bundestagsfraktion deshalb die Punkte, die auch Sie anführen, ansprechen und sich dafür einsetzen, möglichst viel davon gegenüber unseren Koalitionspartnern durchzusetzen
Weil BSW eine wirkliche Friedenspartei ist, die sich für Deeskalation und Völkerverständigung einsetzt.
Das Foto entstand auf einem Familienausflug und ist nicht gestellt. Meine ganze Familie war schockiert.
