Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 13.05.2008
Antwort von Peter Hintze CDU • 16.05.2008 (...) der Deutsche Bundestag hat entschieden, die Höhe der Abgeordnetenentschädigung grundsätzlich an den Gehältern von gewählten hauptamtlichen Bürgermeistern und Oberbürgermeistern mittlerer Kommunen sowie von Richtern an Bundesgerichten zu orientieren. Als vergleichbar mit Abgeordneten, die Wahlkreise mit 200.000 bis 300.000 Wahlberechtigten vertreten, wurden Bürgermeister kleiner Städte und von Gemeinden mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern angesehen. (...)
Frage von Daniel S. • 13.05.2008
Antwort von Engelbert Wistuba SPD • 15.05.2008 (...) Übrigens: Entgegen einer weit verbreiteten Vorstellung müssen die Abgeordneten ihre Diäten voll versteuern und die Abgeordneten erhalten auch keine jährlichen Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld oder ein 13. Monatsgehalt. (...)
Frage von Eckhardt G. • 13.05.2008
Antwort ausstehend von Gerd Höfer SPD Frage von Friedhelm C. • 13.05.2008
Antwort von Franz Thönnes SPD • 20.05.2008 (...) Die neun schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten hatten beschlossen, der geplanten Erhöhung der Abgeordnetenbezüge bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag nicht zu zustimmen. Inzwischen haben - wie Sie der Medienberichterstattung entnehmen konnten - die Spitzen der Koalitionsfraktionen beschlossen, die anstehende Diätenerhöhung von der Tagesordnung des Deutschen Bundestages zu nehmen und vorgeschlagen, weitere Diätenanpassungen in die nächste Legislaturperiode zu vertagen. (...)
Frage von Friedhelm C. • 13.05.2008
Antwort ausstehend von Gero Storjohann CDU Frage von Siegfried S. • 13.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.05.2008 (...) ich bin ein Befürworter von Wahlcomputern. Sie müssen nicht meiner Meinung sein. (...)