Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort 28.05.2008 von Ingrid Fischbach CDU

(...) Natürlich halte ich die Wähler weder für vergesslich oder noch für dumm, ich bemühe mich lediglich um das ehrliche Werben für meinen Standpunkt in dieser Sache, auch vor dem Hintergrund der Entscheidung, die Abgeordnetenentschädigung nicht mehr anzupassen, bleibe ich bei meiner Ansicht. Es war richtig, dass wir uns im vergangenen Jahr vorgenommen hatten, die Diäten künftig im Zusammenhang mit möglichen Besoldungserhöhungen anzuheben. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort 19.05.2008 von Patricia Lips CDU

(...) Das Bundesverfassungsgericht ist aber eindeutig: Kein anderer als der Bundestag selbst ist dafür verantwortlich. Ich bin mir bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung kritisch bewertet wird, immer und zu jedem Zeitpunkt. Es wird schwer sein, zu einer Versachlichung des Themas zu kommen. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 15.05.2008 von Willi Brase SPD

Sehr geehrter Herr Bender,

bezüglich Ihrer Frage vom 14.05.2008, erhalten Sie im Anhang die Presseerklärung von Willi Brase zum Thema Diätenerhöhung. Diese können Sie auch noch mal auf der Homepage von Herrn Brase nachlesen.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 14.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Clasen,

Wahlmaschinen erleichtern Wahlabläufe, ohne die Wahlgrundsätze des Art. 38 GG zu beeinträchtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 14.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Teichmann,

ich setze mich täglich für meine Überzeugungen ein. Ob meine Arbeit "wirksam" ist, wird die Zukunft zeigen. Manchmal bin ich erfolgreich, manchmal nicht.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 16.05.2008 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Bisher war eine solche kritische Sicht innerhalb der CDU/CSU-Fraktion leider nicht erkennbar - Medienberichten zu Folge hat die CDU-Bundestagsfraktion am 06.05.2008 der Diätenerhöhung in einer internen Sitzung ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung zugestimmt. Wenn Sie, wie auch andre Bürger, die Diätenerhöhung als falsch empfinden, dann wäre es sicher sinnvoll, sich vor allem an Abgeordnete der CDU/CSU zu wenden. (...)