Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort 12.03.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beim Real-Gelände, das ich gut kenne, ist für mich das Wichtigste der Erhalt einer Fläche für ein niedrigpreisiges Lebensmittelangebot. (...) Eine Musikhalle kommt für mich erst danach und auch nur dann, wenn die Verträglichkeit hinsichtlich Verkehr und Lärm geklärt ist, in Frage. (...)

Portrait von Heiko Hecht
Antwort 11.03.2009 von Heiko Hecht CDU

Sehr geehrte Frau Holinka,

gerne nehme ich Ihre Anregung auf. Leider ist der zeitliche Vorlauf zu gering, um noch effektiv gegen den Investor tätig zu werden.

Portrait von Farid Müller
Antwort 12.03.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meine Meinung ist, dass öffentliche Flächen im Grundsatz öffentlich bleiben müssen. Die von Ihnen angesprochene Versammlungsfreiheit ist ein wichtiger Aspekt, weitere Gründe sind die allgemeine Zugänglichkeit für Alle, also auch sozial Benachteiligte, die Beplanbarkeit von Flächen und anderes. (...)