Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 03.06.2008

(...) Laut Auskunft der Bundesregierung werden 8,7 Prozent der Verwaltungsentscheidungen der Berufsgenossenschaften von den Sozialgerichten ganz oder teilweise zugunsten von klagenden Versicherten abgeändert oder aufgehoben. Aber daraus kann man nicht pauschal sagen, dass alle Gutachter zur Parteilichkeit zugunsten des Unfallversicherungsträgers neigen. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 04.06.2008

(...) Ich glaube nicht, dass ich eine "persönliche Distanz" zu den Menschen in meinem Wahlkreis habe. Ich achte sehr genau darauf, was die Menschen mir erzählen und wo ihre Sorgen und Nöte liegen. Stets habe ich ein offenes Ohr dafür und man kann mich jederzeit anrufen -- auch am Wochenende, wenn andere frei haben. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 04.06.2008

(...) Bei der Erstellung des Musters ging es ausschließlich darum, die Reproduktionssicherheit des Ausweises zu gewährleisten. Für visuelle Kontrollen des Ausweises ist außerdem der Wiedererkennung des Musters notwendig, weshalb es nicht vollkommen willkürlich sein kann. Daher entschlossen sich Bundesdruckerei, Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium für diese Gestaltung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 04.10.2008

(...) Was allerdings derzeit unter „zumutbar“ verstanden wird ist teilweise abenteuerlich. Nach Auffassung der LINKEN sollten sich die Zumutbarkeitskriterien wie vor HARTZ-IV wieder an der jeweiligen Ausbildung des Arbeitslosen orientieren. Kontraproduktiv ist es auch, wenn durch sog. (...)

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