Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin H. • 02.06.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 03.06.2008 (...) Laut Auskunft der Bundesregierung werden 8,7 Prozent der Verwaltungsentscheidungen der Berufsgenossenschaften von den Sozialgerichten ganz oder teilweise zugunsten von klagenden Versicherten abgeändert oder aufgehoben. Aber daraus kann man nicht pauschal sagen, dass alle Gutachter zur Parteilichkeit zugunsten des Unfallversicherungsträgers neigen. (...)
Frage von Walter G. • 02.06.2008
Antwort von Holger Haibach CDU • 04.06.2008 (...) Ich glaube nicht, dass ich eine "persönliche Distanz" zu den Menschen in meinem Wahlkreis habe. Ich achte sehr genau darauf, was die Menschen mir erzählen und wo ihre Sorgen und Nöte liegen. Stets habe ich ein offenes Ohr dafür und man kann mich jederzeit anrufen -- auch am Wochenende, wenn andere frei haben. (...)
Frage von Dieter M. • 02.06.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Erich H. • 02.06.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 05.06.2008 Sehr geehrter Herr Humplik,
Frage von Uwe v. F. • 02.06.2008
Antwort von Martina Krogmann CDU • 04.06.2008 (...) Bei der Erstellung des Musters ging es ausschließlich darum, die Reproduktionssicherheit des Ausweises zu gewährleisten. Für visuelle Kontrollen des Ausweises ist außerdem der Wiedererkennung des Musters notwendig, weshalb es nicht vollkommen willkürlich sein kann. Daher entschlossen sich Bundesdruckerei, Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium für diese Gestaltung. (...)
Frage von Dominik O. • 01.06.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 04.10.2008 (...) Was allerdings derzeit unter „zumutbar“ verstanden wird ist teilweise abenteuerlich. Nach Auffassung der LINKEN sollten sich die Zumutbarkeitskriterien wie vor HARTZ-IV wieder an der jeweiligen Ausbildung des Arbeitslosen orientieren. Kontraproduktiv ist es auch, wenn durch sog. (...)