(...) Es ist erklärtes Ziel des Konjunkturpakets, die Automobilindustrie als eine der Schlüsselindustrien in Deutschland zu stärken, denn sie leidet gemeinsam mit den Zulieferern besonders stark unter der Wirtschaftskrise. Zum einen wollen wir Arbeitsplätze erhalten, zum anderen mit diversen Maßnahmen die Umstellung auf verbrauchsarme und klimafreundliche Fahrzeuge beschleunigen. (...)
(...) Gern laden wir Sie ein, sich beispielsweise bei der Weltgesundheitsorganisation ( www.who.int ) oder mithilfe der bekannten Suchmaschinen im Internet über die in großer Zahl vorliegenden Studien zu Suchtverhalten, psychischen Erkrankungen und Gehirnveränderungen durch Cannabiskonsum zu informieren. (...)
(...) In diesem System stellt die Kleinunternehmerregelung eine Sonderregelung dar, die auf eine Verwaltungsvereinfachtung für Unternehmer mit geringen Umsätzen abzielt. Es ist jedoch nicht Sinn und Zweck der Vorschrift, die Existenz von Unternehmen mit geringen Umsätzen sicherzustellen. Nach den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts kann die Umsatzgrenze der von den Mitgliedstaaten angewendeten Kleinunternehmerregelung nur entsprechend der Preissteigerungsrate angehoben werden. (...)
Sehr geehrte Frau Eskens,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 13. Februar 2009 und für Ihre Frage.
(...) In der ganz überwiegenden Mehrzahl der Fälle handelt es sich um Verhaltensweisen, die bereits heute gegen geltendes Recht verstoßen. Die von Ihnen angesprochenen Instrumente der befristeten Arbeitsverträge und der Zeitarbeit halte ich nach wie vor für richtig und sinnvoll. Beide schaffen Arbeitsplätze, da sie die Bereitschaft der Unternehmen erhöhen, auch dann Arbeitskräfte einzustellen, wenn eine positive wirtschaftliche Entwicklung noch unsicher ist. (...)